Nach Intervention von Einzelhändlern und Oberbürgermeister: AfD sagt Demonstration in Tübingen ab

Tübingen: Als Ersatz Diskussion mit OB Boris Palmer im Herbst.

Die angekündigte Demonstration der AfD am Samstag, 19. Juli, in der Tübinger Innenstadt wurde abgesagt. Vertreter des Tübinger Einzelhandels wandten sich an Oberbürgermeister Boris Palmer mit der Bitte, nach Wegen zu suchen, die Demonstration zu verlegen. Denn sowohl der ursprünglich vorgesehene Holzmarkt als auch der zugewiesene Raum in der Karlstraße als Ort der Demonstration hätten befürchten lassen, dass der Handel zum Start des Sommerschlussverkaufs mit massiven Einbußen rechnen muss, so die Einzelhändler. Die AfD hatte für ihre Demo mit 35 Personen gerechnet, für die Gegendemonstration waren mehrere Tausend Teilnehmer erwartet worden. Dieses Szenario hätte sich nicht nur auf den Einzelhandel ausgewirkt; auch der Busverkehr wäre zum Erliegen gekommen, wie die Stadtverwaltung mitteilt. Rechtlich sei eine Verlegung zum Schutz des Einzelhandels vor Umsatzverlusten aber nicht möglich. Das Grundgesetz garantiere das Demonstrationsrecht und die weitgehend freie Wahl des Ortes und der Zeit. Nur aus Sicherheitsgründen seien Einschränkungen möglich. Oberbürgermeister Palmer trat daher an die AfD mit der Frage heran, ob die Demonstration auf einen unkritischen Zeitpunkt, beispielsweise einen Mittwoch um 18 Uhr, verlegt werden könnte. Der AfD-Landtagsabgeordnete Sandro Scheer verneinte das, bot aber stattdessen an, die Demonstration abzusagen, wenn der Oberbürgermeister sich im Gegenzug bereiterklären würde, mit AfD-Abgeordneten in einer Halle in Tübingen eine öffentliche Diskussion zu führen. Aus Sicht des Oberbürgermeisters hätte eine Absage der Demonstration erhebliche Vorteile: Der Innenstadthandel müsste keine Umsatzeinbußen hinnehmen. Der Busverkehr würde ungestört funktionieren. Ein großer Polizeieinsatz mit den damit verbundenen Kosten und Belastungen könnte vermieden werden.

In der Abwägung der Vor- und Nachteile beider Varianten hat sich der Tübinger Oberbürgermeister bereiterklärt, eine Diskussion mit AfD-Abgeordneten zu führen. Der genaue Termin für die Podiumsdiskussion steht noch nicht fest. Sie soll aber Anfang September 2025 stattfinden, um mindestens ein halbes Jahr Abstand zur Landtagswahl einzuhalten. -gb-