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Es bleibt bei 1,5 Stellplätzen

Die Frage nach der Anzahl der Stellplätze pro Wohneinheit entfachte im Mötzinger Gemeinderat eine Diskussion. Egon Stoll plädierte für eine Erhöhung, weil zu oft „wild“ geparkt werde. Die Entscheidung war knapp, die Mehrheit aber wollte den Status quo behalten – 1,5 Stellplätze pro Wohneinheit.

Unter anderem Thema im Rat: Das Parken im Ochsenweg GB-Foto: Bäuerle

Unter anderem Thema im Rat: Das Parken im Ochsenweg GB-Foto: Bäuerle

Die notwendige Anzahl der privaten Stellplätze gibt die Landesbauordnung für Baden-Württemberg vor. Pro Wohneinheit ist demnach ein Stellplatz Pflicht. In Mötzingen gilt seit 1997 aber die örtliche Bauvorschrift, denn jede Gemeinde kann mehr oder weniger Stellplätze festlegen. Demnach sind in allen Baugebieten 1,5 Stellplätze pro Wohneinheit notwendig. Aus Sicht der Verwaltung sei eine Anpassung „kritisch“, war in der Sitzungsvorlage dazu zu lesen. Bürgermeister Marcel Hagenlocher empfahl am Dienstagabend in der Ratssitzung „die Satzung so zu belassen“.

Bei einem Einfamilienhaus bliebe die Zahl der Stellplätze bei zwei, „mit einer Einliegerwohnung steigt die Zahl von drei auf vier – und das geben nicht alle Grundstücke her.“ Für den Rathaus-Chef eine „negative Auswirkung“. Bei Mehrfamilienhäusern müssten die Bauherren zwar Stellplätze nachweisen, der Käufer müsse aber keinen Stellplatz kaufen. „Auch hier könnte sich die Erhöhung negativ auswirken und das Bauen verteuern.“ Außerdem könne für Bauträger der Geschosswohnungsbau weniger interessant sein.

„Kostentreiber sind andere Vorschriften, nicht die Stellplätze“

Die Kosten waren für Gemeinderat Egon Stoll kein Argument. „Kostentreiber sind andere Vorschriften, nicht die Stellplätze.“ Wildes Parken, kein Platz für Feuerwehr oder Krankenwagen und Beschwerden waren seine Argumente. „Verglichen mit 1997 haben wir 209 Einwohner mehr und 768 Autos mehr“, betonte Stoll. Der Schritt sei wichtig, „wir müssen hier etwas machen. Ich plädiere von 1,5 auf zwei Stellplätze pro Wohneinheit zu gehen.“

Die Meinungen im Rat waren geteilt. Frank Zischeck betonte, „die Straßen sind zum Fahren da, nicht zum Parken“. Auch Benjamin Walz war für eine Erhöhung. „Wenn wir nichts machen, wird nichts besser.“ Frank Sindlinger meinte, dass sich „am Bestand nichts ändert, an der Situation in der Brühlstraße und im Ochsenweg ändert sich nichts. Wir müssen die Parkierung anders regeln.“ Philipp Kußmaul führte ins Feld, „dass sich im Ortskern nichts ändert“. Rainer Stefanek betonte, dass Mötzingen das Bauen fördern müsse – „und nicht die Fläche für Stellplätze verbrauchen. Ich denke, das ist vorbei.“ Man schaffe Wohnraum, da müsse man so „tolerant sein, dass die Autos irgendwo rumstehen. Und ich habe noch nie gehört, dass die Feuerwehr nicht durchkommt.“ Außerdem störte sich Stefanek am Zeitpunkt: „Jetzt haben die Eigentümer von Röte II und III zugestimmt, da machen wir eine Änderung. Das ist absolut unfair.“ Egon Stoll wiederum hielt den Zeitpunkt für „genau richtig“. Denn in ein paar Jahren müsse man sich überlegen, wie man das Parken in der erweiterten Röte in den Griff kriege.

Mit sechs zu fünf Stimmen entschied der Gemeinderat, dem Beschlussvorschlag der Gemeinde zuzustimmen und die Zahl der Stellplätze bei 1,5 pro Wohneinheit zu belassen.

Es bleibt bei 1,5 Stellplätzen

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Erstellt:
6. Februar 2020, 00:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 21sec

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